Apollis

Die Steuererklärung sorgt bei Millionen Bürgern jedes Jahr aufs neue für Aufregung und Verwirrung. Mit einigen Vereinfachungen hinsichtlich der Pauschalen und Nachweisen will der Bund nun die Steuererklärung übersichtlicher gestalten und womöglich auf alle 2 Jahre beschränken.

Die Bundesregierung hat ein Erbarmen mit geplagten Steuerzahlern, die sich jedes Jahr aufs neue durch den Papierdschungel schlagen müssen. Das Vorhaben klingt wie Musik in den Ohren: Nur jedes zweite Jahr soll die Steuererklärung zur lästigen Pflicht werden. Auch Neuerungen wie die komplette Streichung der Anlage Kind lässt aufhorchen.

Steuererklärung wird einfacher – Westerwelle sei Dank

Guido Westerwelle hat sich für die Vereinfachung der Steuererklärung ausgesprochen, und betonte gegenüber der Bild am Sonntag vor allem die folgenden Aspekte: weiterlesen »

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Zeitarbeit wird in Deutschland mehr und mehr zu einer vorherrschenden Beschäftigungsform. Seit Anfang des Jahres haben sich die Zeitarbeits-Jobs im Land verdoppelt. Nun warnen die Gewerkschaften vor einem drohenden Abbau der festen Arbeitsplätze.

Zeitarbeit kann durchaus Vorteile für beide Seiten des Beschäftigungsverhältnisses mit sich bringen. Der Arbeitnehmer verfügt über Flexibilität und Freiheiten, doch die Kehrseite der Medaille ist die inhärente Unsicherheit, die zeitlich befristeten Arbeitskräften auf das Gemüt schlagen kann. Wie die Bundesagentur für Arbeit feststellte, setzen Unternehmen in Deutschland bei Neueinstellungen vermehrt auf Zeitarbeit. Seit Jahresbeginn haben sich die Jobangebote in der Leiharbeit mehr als verdoppelt, während die Zahl der regulären Stellen lediglich um ein Drittel zulegte.

Zeitarbeit - Der Wandel auf dem Arbeitsmarkt

Von Seiten der Linkspartei wurde die aktuelle Entwicklung kritisch bewertet. Jutta Krellmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linkspartei, bezeichnete die Zahlen ein alarmierendes Signal. Die Bundesregierung soll nach ihrer Ansicht endlich ein Gesetz gegen weiterlesen »

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Nun ist bekannt geworden, dass die Deutsche Bahn scheinbar nach ihrer Privatisierung plant, bis zu 9000 Beschäftige in 30 unterschiedlichen Tochterfirmen unterzubringen.

Diese Art der Aufteilung könnte wichtige Konsequenzen für die Angestellten der Deutschen Bahn haben. Es ist schließlich noch nicht lange her, dass es zu starken Lohnkämpfen innerhalb der Deutschen Bahn gekommen ist. Mehdorn hat sich vehement gegen Lohnforderungen der GDL zur Wehr gesetzt. Die Ergebnisse wurden dann jedoch in Tarfiverträgen festgehalten, die sich mühsam erkämpft worden sind.

Da mutet es fast wie ein Trick an, wenn, wie nun bekannt wurde, die Bahn in bis zu 30 Tochterfirmen zerlegt werden soll. Dies hieße dann, dass für die bis zu 9000 Angestellten der Tochterfirmen die Tarifverträge nicht mehr gelten würden.

Die Deutsche Bahn hat hiermit schon in der Vergangenheit erfolg gehabt. So handelt es sich bei der DB Heidekraut um einen Ableger solcher Art. Dort gelten die Tarifverträge jedoch nicht und die DB konnte mit Lohndumping im Konkurrenzkampf um eine Strecke als Sieger hervorgehen.

Diese zunkünftige Aufgliederung der DB war dem neuen Arbeitdirktor der DB Norbert Hansen scheinbar schon lange bekannt. Kritisiert wird er von der SPD und GDL für seine Politik der Privatisierung und des Konkurrenzkampfes durch Lohndumping. Hansen weist die Kritik zurück und behauptet, dass es keine Tarifflucht geben würde. Mir scheint diese Behauptung jedoch mehr als Fadenscheinig. Es dürfte sich wohl nur um eine Frage der Zeit handeln, bis in den Tochterunternehmen zu deutlich niedrigeren Löhnen gearbeitet wird. Als positive Dreingabe dürfte Hansen die erschwerten Bedingungen des Arbeitskampfes sehen, wenn die DB in soviele Tochterunternehmen zergliedert wird.

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Die schon seit langem anhaltende Diskussion um das Gehalt von Managern führt nun zu einer gesetzlichen Regelung. Hohe Managergehälter und Abfindungen sollen nicht mehr voll abgesetzt werden können.

Die SPD hat es damit geschafft, den Koalitionspartner CDU zu einem eingeständnis zu bringen. Die gesetzliche Regelung sieht vor, Managergehälter und Abfindungen in einer Höhe von über 1 Millionen Euro nur noch zur Hälfte von der Steuer des Unternehmens Absetzungsfähig zu machen.

Die Meinungen hierzu gehen, wie es zu erwarten war, sehr auseinander. Tilo Sarrazin hält diese Politik für rein symbolisch, weil sie eh nur einen kleinen Anteil der Gehälter betreffe und die SPD selbst behauptet, dass ja keine tatsächliche Einschränkung vorliege, sondern dass der Gesetzgeber ja nur eine Wünschenswerte Lohnhöchsthöhe festlegen wolle. Der BDI sieht dahingen eine Gefährdung der Vertragsfreiheit und des Standorts Deutschland. Dies ist wenig überraschend, da es sich hierbei um die Standardantwort auf alle politischen Entscheidungen handelt, die nicht zum Vorteil der Arbeitgeber sind.

Aus der CDU heißt nur der Ministerpräsident des Saarlands, Peter Müller, den Vorschlag gut. Selbst in den USA gebe es ähnliche Regelungen.

Klar dürfte dennoch sein, dass es sich um rein symbolische Politik handelt. Weder werden die Gehälter der Manager dadurch wirklich niedriger ausfallen, noch wird irgendein Arbeitnehmer stattdessen höhere Löhne erhalten. Die SPD versucht populistisch das Vertrauen ihrer Wähler_innen in die Lohngerechtigkeit der sozialen Marktwirtschaft wieder herzustellen. Vielleicht mag das gelingen, doch für die meisten Markttheoretiker sollte weiterhin klar bleiben: der Markt erzeugt keine Lohngerechtigkeit, er funktioniert einfach nur. Wenn er als Institution gerechtfertigt ist, dann nur, weil er allen ein passables Lebenseinkommen ermöglicht und nicht weil er Lohngerechtigkeit herstellt.

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Schon länger ist es so, dass Arbeitnehmer dazu angehalten werden sich in Form von Kapitalanteilen an ihrem Arbeitgeber zu beteiligen. Dadurch erhalten sie einen Teil der Gewinne des Unternehmens. Nun hat sich die Koalition auf eine neue Regelung geeinigt.

Die Arbeitnehmerbeteiligung an Unternehmensgewinnen wird oft als gerechtere Form des Arbeitslohnes angesehen. Der Erfolg des Unternehmens für das die Arbeiter_innen arbeiten, wird damit maßgeblich für die Lohnhöhe. Darüber hinaus scheint es für viele Arbeitgeber attraktiv, übder den Investivlohn die Arbeitnehmer stärker an das Unternehmen zu binden.

Früher wurde die BEteiligung in Form von Kapitalanteilen mit einem Steuerfreibetrag von 135 Euro im Jahr gefördert. Nun hat sich die Koalition darauf geeinigt den Steuerfreibetrag auf 360 Euro pro Jahr anzuheben. Dies soll für die Arbeitnehmer einen Anreiz stellen, der politisch gewollten Entwicklung zu folgen.

Kritisiert wurde bisher schließlich, dass die Unternehmensgewinne stark steigen und die Managergehälter stark steigen, die normalen Arbeitnehmer_innen an den Gewinnne jedoch nicht beteiligt werden. Neben klassischen Kapitalanteilen soll es für Arbeitnehmer_innen auch möglich sein die Stuerfreibeträge für Gewinne aus Fonds zu erhalten, bei denen jedoch eine Kapitalrückflussquote an die Unternehmen von 75% herrschen muss.

Die neue Regelung wird die Steuerzahler ungefähr eine halbe Milliarde Euro kosten. Hier stellt sich ernsthaft die Frage, ob es sich um eine Beteiligung der Arbeitnehmer_innen an Unternehmergewinnen ist oder eine Beteiligung der Arbeitnehmer an Steuereinnahmen.

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Postunternehmen, die deutlich weniger Stundenlohn bezahlt haben als die Deutsche Post, haben lange Zeit gegen die Einführung von Mindestlöhnen gekämpft. Als die Niederlage drohte, schien der PIN jedes Mittel recht.

Auch in der Wirtschaft herrscht keine Anarchie, auch dort muss sich an bestimmte Regeln gehalten werden. Dies mag zwar als Einschränkung wahrgenommen werden, ist jedoch notwendig. In der Politik regt sich kaum jemand auf, wenn Verfahren zur Konfliktlösung festgelegt werden. In der Wirtschaft haben damit aber einige Akteure wohl ihre Probleme. Die PIN hat nun versucht die Unabhängigkeit der Gewerkschaften zu unterlaufen. Damit es zu einer Konfliktlösung kommen kann, müssen jedoch die Interessen der Arbeitnehmerschaft überhaupt erst artikuliert werden. Das funktioniert nicht, wenn die Gewerkschaft nicht unabhängig ist.

PIN sah sich scheinbar bei Mindestlöhnen für Postangestellte, die zumindest einen niedrigen Lebensstandard noch so gerade gewährleisten, nicht mehr konkurrenzfähig. Anstatt die eigenen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu anderen Unternehmen wechseln zu lassen, entschloss man sich bewusst und langfristig planend, eine Gewerkschaft aufzubauen und zu finanzieren, die für niedrigere Löhne eintritt. So wurde die Gewerkschaft der Neuen Brief- und Zustelldienste (GNBZ) ins Leben gerufen, an die von der PIN über Umwege 133.526,69 Euro flossen. Dies alles im vollen Wissen des früheren Vorstandschef der PIN-Holding Günter Thiel. Der GNBZ-Chef Doll wollte sich bisher nicht dazu äußern. Das ist auch nicht sonderlich verwunderlich, ist es doch nicht sehr ehrenwert, als Strohmann viele Angestellte um ihre Mindestlöhne betrügen zu wollen.

Der DGB war über die Ereignisse recht erbost, zurecht möchte man sagen. Die vielen Beschwerden der Unternehmerverbände, dass sie doch so machtlos seien im Vergleich zu den Gewerkschaften, scheinen die seltsame Konsequenz gehabt zu haben, dass sich die Arbeitgeber auch mal auf der Arbeitnehmerseite tummeln wollten. Ein sehr fragwürdiges Spiel.

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Nachdem sich im Zuge der Steuerhinterziehungen einiger Top-Manager nahezu ein Skandal entwickelt hat, nutzen Politker die Gunst der Stunde, um die Debatten um Manager, Verhalten und Gehälter wieder loszutreten.

Eine Kritik an den Gehältern von Managern hat es schon früher gegeben. Nun wird die Debatte jedoch im Zuge einer allgemeinen Debatte über Managerverhalten wieder neu entfacht. So verweist z.B. Glos darauf, dass Manager eine Verantwortung für die Gesellschaft zu tragen hätten. Ähnliche Kritik äußerten auch Steinmeier, Peter Müller, der DGB und weitere. Die Forderung nach einer stärkeren Kontrolle der Manager und nach mehr Transparenz wird laut. Im gesellschaftlichen Bild verdienen Manager eh schon mehr als ihnen zustehe und dann werden auch noch Steuern hinterzogen. Verdi-Chef Frank Bsirske sprach sogar von einer tief empfundenen Ungerechtigkeit. Von Seiten des DGB wurde gefordert die Managerbezüge offen zu legen. In diesem Zuge wurde auch bemängelt, dass die Selbstverpflichtung der Unternehmen, im Sinne des Corporate Social Responsibility nicht ausreiche. Aber wie hoch soll die Bezahlung von Managern sein und wie können Kontrollen eingerichtet werden? Diese Fragen beschäftigen die Politik. Oft wird dabei jedoch übertrieben und nahezu ein Hetzjagd auf Manager betrieben, die eher von Neid oder Populismus getrieben zu sein scheint als von Sachargumenten. Es stellt sich die Frage, was es denn wirklich bringt, wenn Manager weniger Geld bekommen. Wahrscheinlich nichts. Weder werden die Angestellten deshalb mehr bekommen, noch wird die Arbeitsqualität erhöht werden. Für die Kontrollen und Transparenz von Wirtschaftsunternehmen lohnt sich allerdings eine Debatte. Klar muss nur sein, dass dann auch die Grenze zwischen einer rein privaten Angelegenheit Wirtschaft und dem öffentlichen Bereich verschwimmt. Wenn jedoch Entscheidungen der Wirtschaft als etwas betrachet wird, dass alle betrifft und damit nicht nur Sache der Eigentümer ist, dann muss eine öffentliche Debatte um Regeln für die Wirtschaft geführt werden. Übrigens wäre es illusorisch zu glauben, dass es nicht schon viele und starke Regeln für das Wirtschaften gäbe.

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Wenn Hartmut Mehdorn nach dem wochlangen Drama um den Tarifabschluß bei der Bahn nun Arbeitsplatzabbau, Jobverlagerung und das Ende der Beschäftigungssicherung ankündigt, führt das zu einem Aufschrei bei Politikern und Kommentatoren. Wahlkämpfer wie Michael Roth fordern eilfertig seinen Rücktritt. Politiker die im Schatten der Macht stehen, wie Fritz Kuhn, profilieren sich mit sonderbaren Formulierungen wie „Cholerisches Rumpelstilzchen“. Nehmen wir mal die Emotionen aus diesem Thema. Was ist wirklich passiert?

Ein Lenker eines großen Unternehmens muß Bilanz ziehen und stellt fest:

1. Es wird ungeplante Ausgaben in Millionenhöhe geben (der Tarifabschluß)
2. Es ist nicht möglich, dies durch mehr Umsatz auszugleichen
3. Die Eigentümer erwarten weiterhin eine entsprechen Rendite (oder habe ich die Aussage von Herrn Tiefensee versäumt, der Herr Mehdorn zugesichert hat, das der Bund zukünftig nicht mehr so viel Geld von der Bahn braucht?)

Was muß ein Mann tun, der die Verantwortung über einen Großkonzern hat? Allen mußte klar sein, das der Tarifabschluß bei der Bahn, der sicher nicht moderat ist, Konsequenzen haben wird. Haben wir es bei den Kommentatoren mit Ahnungslosen, Blauäuigen oder schlimmer noch, berechnenden Populisten zu tun? Die Bahn ist ein Wirtschaftsunternehmen, das unter ungewöhnlichen Rahmenbedingungen arbeiten muß. Ein bißchen Staat, ein bißchen Privatwirtschaft – also das, was der Volksmund als “halbschwanger” bezeichnet. In dieser Situation leistet Herr Mehdorn einen sehr anerkennswerten Job. Er wird im übrigen in hohen Maße variabel bezahlt, d.h. sein Gehalt hängt von den Zielen ab, die die Eigentümer vorgeben. Ein „weiter so“ als Parole ausgeben, wäre in dieser Situation verantwortungslos! Was meinen Sie?

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Seit dem Beginn der Diskussion über einen „Maximal-Lohn“ hat sich in der Bevölkerung große Zustimmung breit gemacht. Die Darstellung in den Medien, die Managergehälter seien vielerorts überhöht und würde die Spanne zwischen „Arm“ und „Reich“ weiter vergrößern, mag in vielen Fällen stimmen, aber ein positives Beispiel muss man in dieser Diskussion hervorheben, Porsche-Chef Wendelin Wiedekind.

Wiedekind hatte das Unternehmen übernommen, als es praktisch am Ende war. Er strukturierte das Unternehmen neu und machte wieder eine Marke aus dem Namen Porsche. Zudem übernahm er mit seinem persönlichen Geld Haftungen für das Unternehmen, ohne dabei irgendwelche Anteile zu besitzen. Die gigantische Summe von 60 Millionen Euro Jahresgehalt setzt sich aus den Vertragsinhalten zusammen, die aus jener Zeit bei Porsche stammen, in welcher die Firma keinerlei Gewinne einfuhr, Wiedekind im Prinzip ohne Gehalt agierte. Nun, knapp 15 Jahre später, beträgt der Gewinn der Porsche AG über fünf Milliarden Euro und ist eines der erfolgreichsten Automobilunternehmen weltweit. Hätte ein Aktionär rund 15.000 Euro zum Dienstantritt von Wiedekind in Porsche-Aktien investiert, dann wäre er heute Millionär, denn der Wert des Unternehmens beträgt heute das 87fache. Leider ist der Porsche-Chef eine seltene Ausnahme. Wenn die Gehälter der Manager ebenfalls an die Erfolge des Unternehmens gebunden wären, würden einige wesentlicher besonnener wirtschaften.

„Maxi-Lohn“ hin oder her – in diesem Fall ist das Gehalt berechtigt. Auch die Ansichten des Porschechefs entsprechen schon gar nicht Ebenbild der öffentlichen Meinung, wie ein Interview in der Zeit verrät.

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Nun mischt sich auch Fr. Merkel in die laufende Debatte ein. Wie die Zeitung “Die Welt” berichtete, sei sie der Meinung „… dass man eine Debatte über gerechte Bezahlung brauche - nicht nur am unteren Ende der Lohnskala, sondern auch am oberen.“ Wieviel Populismus und wieviel Wahrheit steckt in dieser Aussage? Eine Neiddebatte sagen die einen, überbezahlte Manager die nichts leisten, sagen die anderen.

Etwas Differenzierung tut dieser Diskussion sicher gut! Es gibt Entwicklungen, die nur schwer miteinander zu vergleichen sind: Während Herr Schrempp (Daimler Chrysler) durch unternehmerische Fehlentscheidungen Aktionäre und Mitarbeiter in Schwierigkeiten gebracht hat sieht dies bei Herr Wiedeking (Porsche) völlig anders aus! Wenn man dann noch beachtet, dass einer großer Teil der Managergehälter variable Bezüge sind, wirft dies eine neue Frage auf: Wie werden Sie bezahlt - immer noch nach Zeit? Wären Sie bereit, einen Teil Ihres Gehaltes an das Erreichen konkreter Ziele zu binden? Würden Sie das Risiko eingehen, 20% weniger zu verdienen, wenn konkrete Ziele nicht erreicht werden, dafür jedoch 40% mehr, wenn Sie Ihre Ziele übererfüllen? Geht das überhaupt in jeder Tätigkeit?

Ja, aber dazu braucht es mehr Fantasie und mehr Mut, als wir es heute erleben. Warum nicht das Gehalt der Abteilungssekretärin an den Erfolg der Abteilung koppeln? Warum nicht Bezüge von Lehrern von der Zufriedenheit von Eltern und Schülern abhängig machen? Ist das wirklich so unrealistisch? Was meinen Sie?

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