Steuer auf Brennelemente - Energiekonzerne wollen klagen
Autor: Robertabgelegt in: Wirtschaft
Die vier grössten deutschen Stromkonzerne wollen juristisch gegen die Brennstoffsteuer vorgehen. Im Rahmen des schwarz-gelben Sparpakets soll es zu einer Besteuerung von Brennstoffen kommen. Um diesen Schritt gegen die Atomenergie zu unterbinden, wolle man notfalls vor Gericht gehen.
Das Sparpaket der Bundesregierung sorgt gerade allgemein für Aufregung, aber ein Aspekt ist den deutschen Energiemultis ein besonderer Dorn im Auge. Die Besteuerung von Brennelementen geht der Unternehmenspolitik von Eon, RWE, Vattenfall und EnBW gegen den Strich. Unter Berufung auf ein europaweit gültiges Gesetz wollen sich die Vorstandsvorsitzenden der Konzerne gegen den Beschluss der Bundesregierung zur Wehr setzen.
Steuer auf Brennelemente - Energiekonzerne wollen sich zur Wehr setzen
Die Vorstandsvorsitzenden der grössten deutschen Energiebetriebe berufen sich auf eine EU-Richtlinie, die gegen eine einseitige Belastung von Atomenergie konzipiert wurde. Man wolle den geplanten Schritt nicht hin nehmen, besonders in Hinblick auf die Konsequenzen für die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland.
Die geplante Klage kann nur eines bedeuten: Die Streichung der steuerlichen Vergünstigungen für Atomkraftenergie im Rahmen des Sparpaketes sind nicht an eine Laufzeitverlängerung der Kraftwerke gebunden.
Steuer auf Brennelemente - Bundesregierung sieht keine juristischen Probleme
Angela Merkel sieht in der Besteuerung von Brennstoffen keinerlei Komplikationen. Der Schritt sei beschlossene Sache, und soll der Bundesregierung Steuereinnhamen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro bescheren. Ein Gespräch mit den Vorsitzenden der Konzerne im Kanzleramt wird diesen Mittwoch stattfinden.
Für den Konzern Eon hat sich die Nachricht über die Besteuerung der Brennelemente bereits wirtschaftlich bemerkbar gemacht: Der Aktienkurs des Unternehmens ist unlängst um beachtliche 12 Prozent gesunken.
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