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Schulden im Bundeshaushalt übersteigen EU-Defizitgrenze

Autor: Robert
abgelegt in: Wirtschaft

Der Bundeshaushalt Deutschlands überschreitet mit seiner Schuldenlast wieder die EU-Defizitgrenze. Zurückzuführen ist das auf die Wirtschafts- und Finanzkrise.

Deutschland hat im Jahr 2009 erstmals wieder seit 2005 die vereinbarte Defizitgrenze der Europäischen Union um 0,2 Prozentpunkte überschritten. Das Staatsdefizit Deutschlands belief sich im vergangenen Jahr auf 3,2 Prozent der Wirtschaftsleistung, der europäische Stabilitätspakt sieht jedoch eine Grenze von höchstens 3 Prozent vor, die von den EU-Mitgliedsstaaten eingehalten werden sollte.

Schäuble muss Verschuldung Deutschlands bis 2013 in den Griff bekommen

Für das Jahr 2010 sieht es nicht besser aus. Finanzminister Wolfgang Schäuble rechnet mit einer Neuverschuldung von 86 Milliarden Euro. Er hat dank einer mit der EU vereinbarten Frist bis 2013 nun drei Jahre Zeit, das Defizit wieder unter 3 Prozent zu drücken. Danach wird das gegen Deutschland und gegen andere Länder Europas ausgesetzte Defizitverfahren durch die EU-Kommission wieder aufgenommen.

Bundeshaushalt bleibt wackelig

Die Eindämmung der Neuverschuldung wird nur möglich sein, wenn die deutsche Wirtschaft so wächst, wie es sich die Bundesregierung erhofft. Die Rezession, Kurzarbeit und Konjunkturpakete haben im Krisenjahr 2009 viel Geld gekostet. Die jüngst beschlossenen Steuererleichterungen werden das Erreichen des Ziels nicht einfacher machen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Wirtschaft im Jahr 2010 um 1,2 Prozent wachsen wird. Ob das ausreicht, um dem EU-Defizitverfahren zu entgehen, wird sich zeigen.

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