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Europa wohl für Finanztransaktionssteuer

Autor: Robert
abgelegt in: Wirtschaft

Die Finanztransaktionssteuer für Europa kommt, vielleicht. Die Finanzminister der Euro-Zone haben sich nach Beratungen in Brüssel zumindest darauf geeinigt, sich international dafür einzusetzen, den Finanzsektor stärker an den Kosten der Krise zu beteiligen.

Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler James Tobin entwickelte erstmals 1972 die Grundidee einer Finanztransaktionssteuer. Es handelt sich dabei um eine internationale Steuer für Devisengeschäfte, die kurzfristige Spekulationen unrentabel machen, aber mittel- und langfristige Investitionen nicht behindern soll. Die globalisierungskritische Organisation „attac“ gründetet sich zu eben dieser Zeit und fordert seit jeher eine solche „Tobin-Steuer“.

Finanztransaktionssteuer zusammen oder im Alleingang?

Ob in Europa nun eine Finanztransaktionssteuer eingeführt wird oder nicht, ist noch nicht entschieden. Nach den Beratungen der EU-Finanzminister einigte man sich lediglich darauf, den Finanzsektor stärker in die Verantwortung nehmen zu wollen. Der Vorsitzende der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, sprach sich für eine solche Steuer auf europäischer Ebene aus. „Wir können uns nicht immer nur hinter den Amerikanern verstecken.“

Angst, die Amerikaner könnten sich einer Finanztransaktionssteuer widersetzen, hielt bis vor kurzem Bundeskanzlerin Angela Merkel davon ab, sich für eine solche Steuer einzusetzen. Sowohl in der Koalition, als auch im Bundestag gehen die Meinungen darüber auseinander. So sprechen sich die SPD, CSU und Teile der CDU klar für eine Finanz-Steuer aus, die FDP lehnt diese hingegen strikt ab. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ist sogar für einen nationalen Alleingang Deutschlands, sollte sich die EU zu keiner Finanztransaktionssteuer durchringen.

Finanztransaktionssteuer oder Finanzaktivitätssteuer?

Die Idee der Finanztransaktionssteuer ist deshalb so interessant, weil sie bei jedem Kauf oder Verkauf von Aktien, Devisen, Derivaten, festverzinslichen Wertpapieren und anderen wichtigen Finanzprodukten zu bezahlen wäre. Riskante Spekulationsgeschäfte könnten somit eingedämmt und der internationale Finanzsektor stärker an den Kosten der Bankenkrise beteiligt werden.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hingegen schlägt eine so genannte Finanzaktivitätssteuer vor. Es handelt sich dabei um eine Extra-Steuer auf Banken-Gewinne und Bänker-Boni. Diejenigen, die an Börsen spekulieren und dabei Gewinne erzielen, sollen also eine Steuer darauf bezahlen. Die FDP macht sich für eine solche Steuer stark.

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