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500 Euro für jeden

Autor: Markus
abgelegt in: Wirtschaft

Probleme mit der Konjunktur lässt die Regierung kreativ werden. So gibt es laut Meldungen des Handelsblatts Überlegungen Konsumgutscheine zu verteilen.

Ganz so neu ist die Idee jedoch nicht. So hat z.B. auch die japanische Regierung 1998 schon Kosumgutscheine an die Bevölkerung verteilt, damit die erlahmende Binnenwirtschaft angekurbelt wird. In Japan kann man nicht gerade sagen, dass dies zu großen Erfolgen in der Wirtschaft geführt hätte. Man sollte es jedoch auch nicht unterschätzen wie schwierig es ist, die Erfolge von Maßnahmen dieser Art zu messen.

Sollte nur geplant sein die sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer mit 500 Euro Gutscheinen zu versorgen, so würde dies bei ungefähr 30 Millionen dieser Arbeitnehmer zu einer Zusatzbelastung von 15 Millionen Euro führen. Es gibt dabei auch die Überlegung die Gutscheine an Eigenleistungen zu binden. Nach Keynes sollte dies jedoch einen recht positiven Effekt auf die Binnenwirtschaft haben. Immerhin wird damit in dem Jahr für ungefähr 15 Milliarden Euro mehr konsumiert.

Die Grundidee ist dann, dass diejenigen, bei denen für diese 500 Euro gekauft wurde ebenfalls wieder für einen Teil des Geldes konsumieren. Dieser Effekt setze sich dann so fort. Über Mehrwertsteuer und Gewinnsteuer wird der Staat dann wiederum beteiligt. Im Idealfall macht er keine Verluste bei dem Geschäft. Ob dies in dieser Art erfolgreich ist, hängt jedoch von vielen weiteren Randbedingungen ab. Eine Garantie gibt es zumindest nicht.

Neben den ökonomischen Problemen dürfte es außerdem noch legitimatorische Probleme geben. Der Konsumgutschein ist schließlich über wirtschaftliche Probleme motiviert. Es handelt sich weder um eine positive noch um eine negative Sanktion. Deshalb ist er kaum na Leistungen der Empfänger zu binden. Eine Verteilung nur an sozialversichrungspflichtige Arbeitnehmer dürfte somit ein Gerechtigkeitsproblem nach sich ziehen. Diese Art der Verteilung wäre kaum zu rechtfertigen. Der Staat müsste sich stattdessen eher dazu entscheiden die Gutscheine an alle Bürgerinnen und Bürger zu verteilen. Dies würde jedoch den finanziellen Aufwand erhöhen und damit auch das finanzielle Risiko für den Fall das die Unternehmung keinen Erfolg zeitigt. Jedenfalls wäre damit Sorge getragen, dass nicht nur die Reichen von den staatlichen Zuwendungen in Zeiten der Krise profitieren, sondern auch die Ärmeren.

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